Online Shop rechtssicher gestalten

10.08.2017

Deutsche Gesetze und Vorgaben der EU machen es Shopbetreibern nicht immer leicht. Zudem haben sie mit Abmahnvereinen, Verbraucherzentralen und Abmahnungen von Wettbewerbern zu kämpfen. Um sich größtenteils davor zu schützen, sollten Sie die häufigsten Fehler und Abmahnfallen kennen und Ihren Webshop rechtssicher gestalten. Mit diesem Artikel wollen wir Ihnen dabei helfen:

Impressum (Anbieterkennzeichnung)

Die Angaben eines Impressums müssen deutlich, umfassend und ständig verfügbar sein. Andernfalls können Sie kostenpflichtig abgemahnt werden oder mit Bußgeldern geahndet werden. Kritisch wird es bei fehlenden Angaben zu:

  • Kontaktdaten
  • Registereintragung und Umsatzsteuer-ID
  • Vertretungsbefugnis und Rechtsform
  • berufsspezifische Angaben

oder bei Abkürzung des Vornamens des Betreibers.

Das Impressum muss von jeder Seite der Webseite verlinkt werden und darf nicht als Grafikdatei eingebunden sein, sondern muss in normalem Text geschrieben werden.

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die AGB dienen als rechtliches Fundament, hier werden Zahlung, Vertragsschluss und viele weitere Details festgelegt. Auch hier gibt es unwirksame Klauseln, welche nicht verwendet werden dürfen. Beispiele hierzu sind:

  • Lieferzeiten sind unverbindlich
  • Transportgefahr trägt der Kunde bei Verbrauchern
  • Bilder und Bildbeschreibungen sind unverbindlich
  • Abweichungen von diesen AGB müssen schriftlich bestätigt werden

uvm.

Der Shopbetreiber muss den Kunden ausdrücklich auf die AGB hinweisen und sie müssen in den jeweiligen Vertrag eingebunden werden. Einfaches online stellen reicht nicht aus. Der Kunde muss mit der Geltung der AGB einverstanden sein.

Bestellseite und Button-Lösung

Immer noch halten sich viele Online Shop Betreiber nicht an die Button-Lösung, welche im August 2012 eingeführt wurde. Demnach müssen Bestell-Buttons so benannt werden, dass dem Verbraucher klar ist, dass seine Bestellung zahlungspflichtig ist. Auch der Bestellprozess und die Checkout-Seite unterliegen bestimmten Vorschriften, wie zum Beispiel die Angabe von Details der Ware auf der Bestellseite.

Datenschutzerklärung

Klare Datenschutzregeln wirken sich auf das Vertrauen Ihrer Kunden aus und somit auch auf Ihren Umsatz. Eine vollständige Datenschutzerklärung ist außerdem aus rechtlichen Gründen unverzichtbar für jeden Online Shop. Sobald Kunden ihre Daten beim Bestellvorgang abgeben, müssen sie über den Umgang mit personenbezogenen Daten aufgeklärt werden.
Wenn diese Kundendaten lediglich für die Abwicklung der Bestellung notwendig sind, genügt eine Unterrichtung über den Datenschutz. Wenn diese aber in anderen Fällen weitergegeben werden, ist eine Einwilligung des Kunden erforderlich.

Achten Sie also auf folgende Dinge:

  • Vorhandene Datenschutzerklärung
  • Vollständigkeit der Datenschutzerklärung
  • Ausführung zum Umgang mit Kundendaten
  • Richtige Einbindung
  • Ausführung zu Analytics, Facebook & Co.

Informationspflichten

Bevor der Verbraucher seine Bestellung abgibt, müssen 4 Informationspflichten erfüllt werden:

  • Merkmale der Ware oder Dienstleistung
  • Gesamtpreis
  • Zusätzliche Versandkosten
  • Mindestlaufzeit des Vertrags

Diese Informationen müssen unmittelbar vor dem Bestellbutton zu sehen sein.

Produktbeschreibung

Achten Sie bei Produktbeschreibungen, Bildern der Ware und Videos auf die Urheberrechte. Das heißt, übernehmen Sie diese nie ohne Zustimmung des Urhebers. Wenn die Inhalte (beispielsweise aus dem Shop der Konkurrenz) ohne Zustimmung übernommen werden, ist das nicht nur ein Urheberrechtsverstoß, sondern kann ebenso wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zur Folge haben. Dies gilt auch für fehlende Urheberrechtsbezeichnungen bei Bildern und Videos.